Ein Blick auf die Welt zum Weltfriedenstag
21. September 2022

Am heutigen Tag, der 21. September wird seit 1981 der von den Vereinten Nationen ausgerufene Weltfriedenstag begangen, auf den auch der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha aufmerksam machen möchte.

Denn immerhin ist die Notwendigkeit dieses Gedenktags während seines über dreißigjährigen Bestehens wohl noch nie so aktuell wie in diesem Jahr, wenn man auf die Vielzahl internationaler Konflikte, deren unzählige Opfer und das unendliche menschliche Leid schaut, das sie verursachen. Dazu zählt an erster Stelle natürlich der seit dem 24. Februar tobende russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der die Welt täglich in Atem hält, die vor kurzem erneut aufgeflammte blutige Auseinandersetzung zwischen Aserbeidschan und Armenien, der seit einigen Tagen andauernde kriegerische Grenzkonflikt zwischen Tadschikistan und Kirgisen, aber auch ein weitgehend von der Internationalen Öffentlichkeit vergessener Konflikt wie der seit November 2020 fast unvermindert anhaltende, mit unsäglicher Brutalität geführte und im August wieder ausgebrochene Krieg der äthiopischen Zentralregierung gegen die nach Unabhängigkeit strebenden Provinz Tigray. Und hierbei handelt es sich bekanntlich nur um eine Auswahl. Die übrigen verschiedenen bürgerkriegsähnlichen oder durch terroristische Aktivitäten in Asien und Afrika verursachten Auseinandersetzungen, die mehr oder weniger regelmäßig Bestandteil der täglichen Nachrichten sind, seien an dieser Stelle noch nicht einmal erwähnt.


So wird die Situation in Äthiopien vom Generaldirektor der Weltgesundheits-organisation (WHO) Tedros als die aktuell schlimmste humanitäre Katastrophe weltweit bezeichnet, die, weitgehend unbekannt, auch einen direkten Bezug zu Gotha besitzt. Denn immerhin pflegt Gotha seit 2016 eine Partnerschaft zur äthiopischen Stadt Adua in der Provinz Tigray, von der seit dem Ausbruch des Krieges aufgrund der bis heute bestehenden Nachrichtensperre fast keine gesicherten Informationen vorliegen. Seitdem, nach wie vor, ist keinerlei Hilfe möglich; alle bis dahin angestoßenen Projekte liegen seitdem auf Eis, soweit diese überhaupt noch existieren und fortsetzungsfähig wären... Über das Schicksal der Freund*innen und früheren Ansprechpartner*innen fehlt jegliche Information.


Umso wichtiger ist es, sich dafür einzusetzen, trotz aller "Gewöhnungseffekte" an den Ukraine-Krieg auch in Zukunft die auch im Kreis Gotha gezeigte, enorme Welle der Hilfsbereitschaft für ukrainische Flüchtlinge wachzuhalten und nicht abreißen zu lassen, neben diesem uns gefühlt am nächsten liegenden Konflikt jedoch ebenfalls nicht die Situation der zahlreichen übrigen Geflüchteten aus vielen anderen Teilen der Welt zu vergessen. Für eines der reichsten Länder der Welt wie Deutschland, das zeitweiliges Mitglied im UN-Sicherheitsrat war und nach einer ständigen Vertretung in diesem Gremium strebt, muss das eine ständige Verpflichtung sein, parallel zur unabdingbaren Suche nach diplomatischen Lösungsansätzen, so schwierig, kräftezehrend und langandauernd diese auch sein mögen.

Dieser Beitrag bezieht sich auf die nachstehenden Quellen

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Außerordentliche Bedrohungslage: Bündnis 90/Die Grünen fordern vollumfängliche Aufklärung nach Anschlag und Morddrohung auf Parteibüro

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Gotha/Thüringen. Nach einem Anschlag auf das in der Gothaer Innenstadt gelegene Parteibüro fordert der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha eine vollumfängliche Aufklärung. Im Zeitraum zwischen 11 und 17 Uhr wurden am gestrigen 19. Februar 2025 mittels eines Glasschneiders die Schaufensterscheiben des Büros in der Lucas-Cranach-Straße vollständig zerstört. Auf einer Scheibe wurde der Schriftzug „Volksverräter tötet euch“ als Aufruf zum Mord eingraviert. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 12.000 Euro. In der am 20. Februar um 14 Uhr stattgefundenen Pressekonferenz am Tatort ordnete Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt die Tat wie folgt in das Politische Geschehen ein: „Es gehört zu unserer Demokratie dazu, andere Meinungen auszuhalten. Todesdrohungen und Sachbeschädigungen überschreiten diese Grenze klar. Die wachsende Bedrohung gegen Kommunalpolitikerinnen und -politiker liegt wie ein langer Schatten über unserer Demokratie. Wir sind darauf angewiesen, dass sich Menschen vor Ort einbringen. Ich bin allen dankbar, die trotz Anfeindungen standhaft bleiben. Sie brauchen unser aller Unterstützung.“ Die aus dem Landkreis stammende Politikerin ist Mitglied des Kreisverbandes Gotha und Spitzenkandidatin der Thüringer Grünen zur am Sonntag stattfindenden Bundestagswahl. Felix Kalbe, Stellvertretender Vorsitzender des Stadtrats der Stadt Gotha und Kreisschatzmeister im GRÜNEN Kreisverband führt weiter aus: „Die stattgefundene Tat ist ein Akt der Feigheit. Statt sich mit Argumenten und einem politischen Diskurs die gesellschaftlichen Herausforderungen der Gegenwart zu stellen, wird feige eine Straftat begangen und zum Mord aufgerufen. Diese Anfeindung ist nicht die erste dieser Art, stellt aber dennoch eine weitere Eskalationsstufe dar. Unzählige Anzeigen des Kreisverbandes liegen bereits bei der Landespolizeiinspektion. Unsere Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus dem Kreisverband erfahren Morddrohungen, Beleidigungen und vor ihnen wird auf den Boden gespuckt. Es herrscht eine außerordentliche Bedrohungslage für politisch aktive Menschen im Landkreis Gotha. Es muss sich dringend etwas daran ändern!“ Matthias Kaiser, Kreistagsmitglied und Kreisvorsitzender der GRÜNEN in Gotha ergänzte: „Wir fordern von der Thüringer Polizei und Innenminister Maier für die Sicherheit aller politisch handelnder Menschen in Thüringen Sorge zu tragen. Die derzeit herrschenden Zustände sind nicht mehr länger hinnehmbar. Als Kreisverband haben wir uns dazu entschlossen, die Ermittlungen der Landespolizeiinspektion Gotha zu unterstützen. Für den Hinweis, der zur Ergreifung des Täters führt, setzt unser Kreisverband eine Belohnung in Höhe von 1.000 Euro aus.“ Foto: Jonas Carstens / Bündnis 90/Die Grünen Bildunterschrift: Die Fensterscheiben des Grünen Büros in Gotha tragen den Schriftzug „Volksverräter tötet euch“. v.l.n.r.: Felix Kalbe (Stellv. Stadtratsvorsitzender Gotha, Kreisschatzmeister Grüne Gotha), Katrin Göring-Eckardt (Bundestagsvizepräsidentin und Spitzenkandidatin der Thüringer Grünen zur Bundestagswahl), Matthias Kaiser (Kreistagsmitglied und Vorsitzender des Grünen Kreisverbandes Gotha)

3. Kidical-Mass-Fahrradaktion in Gotha am Samstag, den 27. April 2024

von Beitrag • 23. April 2024
Nach wie vor gestalten sich die Bedingungen für den Fahrradverkehr in der Stadt Gotha als sehr unbefriedigend. Das Gotha laut ADFC-Fahrradklimatest 2022 für die Städte mit einer Einwohnerzahl von 20.000-50.000 Einwohner bundesweit auf Platz 444 von 447 liegt und unter den Thüringer Städten die rote Laterne trägt, ist ein eindeutiges Signal, wie unattraktiv die Stadt Gotha, für Radfahrer und wie enorm der Nachholbedarf bei der Radinfrastruktur in Gotha ist. Dazu erklärt der Grüne Kreissprecher Matthias Kaiser: „Auch wenn mit der aktuellen Fortschreibung des Gothaer Radverkehrskonzepts 2030+ viele Probleme erkannt und perspektivisch abgestellt werden sollen, zeigt das deutlich, dass dieses Ergebnis für die fünftgrößte Stadt Thüringens und größte kreisangehörige Kreisstadt kontinuierlich ein Ansporn sein muss, so schnell wie möglich umzusteuern. Dabei muss die Priorität darauf liegen, ganz besonders die Bedingungen für den Alltagsradverkehr zu verbessern, um das Fahrrad für den täglichen Weg zur Arbeit deutlich attraktiver zu machen. Das Rad darf dabei nicht nur als Element von Sport, Freizeit und Tourismus betrachtet werden, sodass man es seitens der Kommunen bei Verkehrs- und Bauplanung dann im Zweifelsfall problemlos vernachlässigen kann. Immerhin ist auch der Radverkehr ein wichtiger Baustein für die Realisierung der Verkehrswende und die Erreichung der Klimaziele. Wir fordern daher eine konsequente Umsetzung der Radverkehrskonzepte von Stadt und Landkreis Gotha. Parallel dazu ist es erforderlich, dass bei Straßenbaumaßnahmen in Gotha immer Radwege und barrierefreie Fußwege eingeplant werden, kombiniert mit der Umsetzung vergleichsweise einfach umzusetzender Maßnahmen wie das Anlegen von Pop-Up-Radwegen und, wo möglich, die Harmonisierung von Ampelschaltungen, um einen möglichst flüssigen und reibungslosen Radverkehr zu ermöglichen. Die Installation eines Radfahrbeauftragten in der Stadtverwaltung – ein Antrag der Grünen Stadtratsfraktion, der mehrheitlich durch den Stadtrat abgelehnt wurde – werden die Gothaer Grünen daher auch nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2024 wieder auf die Tagesordnung setzen, hat doch Arnstadt und Erfurt damit sehr gute Erfahrungen gesammelt." Um diese Anliegen zu unterstützen, beteiligt sich der Kreisverband Gotha bei der durch die Initiative "Gotha fährt Rad" in diesem Jahr zum dritten Mal initiierten Kidical-Mass-Fahrradaktionen am Sonnabend, 27. April um 10:00 Uhr am Hauptbahnhof Gotha, um ein deutliches Zeichen zu setzen. Bild: Tobias Hage

Kreistag gegen touristische Vermarktung der Herrnhuter Brüdergemeine Neudietendorf

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