Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Gotha bedauert die breite Ablehnung des von ihr auf der gestrigen Stadtratssitzung eingebrachten Antrags zur Erstellung eines Hitzeaktionsplans durch die Stadt Gotha. Immerhin sind die Auswirkungen der menschgemachten Klimakrise, spätestens seit den verheerenden Hitze- und Dürrejahren 2018 bis 2020, auch in Mitteldeutschland für jedermann drastisch spürbar. Die vom Deutschen Wetterdienst im vergangenen Jahr an die Kommunen gerichtete Aufforderung, Vorbereitungen für Schutzmaßnahmen zu treffen, ist daher die logische Folge. Der Antrag der Grünen Stadtratsfraktion hatte deshalb zum Ziel, nach dem Vorbild der Stadt Erfurt, die in Thüringen hier Vorreiter ist, ebenfalls aktiv zu werden. Im Gegensatz zur Aussage von Bürgermeister und Baudezernent Zillmann (CDU) ist es aus unserer Sicht dagegen absolut nicht ausreichend, sich ausschließlich innerhalb der von der Stadtverwaltung im Rahmen des Projekts „Global nachhaltige Kommune Thüringen“ eingerichteten Lenkungsgruppe damit zu befassen und das Thema Hitzeschutz in der Konsequenz nur als eines von mehreren Themen, damit aber nicht mit dem notwendigen Nachdruck, zu behandeln. Denn aufgrund der Dringlichkeit für den Schutz der Bevölkerung muss dieses Thema ohne Zeitverzug, schnellstmöglich, weit oben auf der Agenda von Stadtverwaltung und Lokalpolitik stehen. Auch halten wir das vom Baudezernenten vorgebrachte Argument der fehlenden Haushaltsmittel für vorgeschoben, konstruiert und höchst fadenscheinig. Immerhin dient die Mitgliedschaft der Stadt Gotha im Projekt „Global nachhaltige Kommune Thüringen“ - Gotha zählt hier zu den Modellkommunen -, ganz besonders der Nutzung von Synergieeffekten für die Entwicklung nachhaltiger Projekte. Dass ein auf die Bedürfnisse der Stadt Gotha zugeschnittener Hitzeaktionsplan erhebliche Unkosten verursacht und größere Personalressourcen bindet, ist aus diesem Grund völlig unglaubhaft. Herr Zillmann muss sich daher den Vorwurf der Arbeitsverweigerung gefallen lassen, der scheinbar noch nicht in Gänze realisiert hat, was die Auswirkungen der menschgemachten Klimakrise an eine Stadt wie Gotha für Herausforderungen stellen.
Besonders irritiert sind Fraktionsvorsitzender Felix Kalbe und Fraktionsmitglied Albrecht Loth von der Mehrheit, die diesen Antrag abgelehnt hat. "So stimmten SPD, CDU und AfD geschlossen dagegen – ein Vorgehen, dass sich in ähnlicher Weise auch an anderer Stelle zeigte, wie beim Seebrücke-Antrag der Fraktion der Linken, der aufgrund der Enthaltung der SPD gemeinsam von CDU und AfD abgelehnt werden konnte. Ebenso ist mit den beschlossenen Bebauungsplänen im Bereich der Sonneborner Straße und dem Städtischen Hof in Gotha Ost wieder einmal deutlich geworden, dass Natur- und Umweltschutz sowie Nachhaltigkeit in der SPD-AfD-CDU-"Koalition" im Gothaer Stadtrat keine Rolle spielen, widersetzte sich in ersterem Fall doch nur Matthias Hey und Marcel Bausewein dem offensichtlich in der SPD-Fraktion herrschenden Fraktionszwang.", machen die beiden gestern anwesenden Grünen Stadträte deutlich.
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