Aktuelles aus dem Kreisverband

07.05.2020

Keine Giftdusche im Naturschutzgebiet „Röhnberg“ bei Wechmar!

Die Kreistagsfraktion und der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha lehnen die von Thüringenforst ab 04. Mai geplanten Insektizideinsätze im Naturschutzgebiet „Röhnberg“ ab. Das eingesetzte Mittel „Mimic“ ist in seiner Wirkung keineswegs auf den Schwammspinner begrenzt. Es werden vielmehr seltene und geschützte Tierarten und so auch die ganze Lebensgemeinschaft im Naturschutzgebiet sinnlos gefährdet.

„Die im Naturschutzgebiet „Röhnberg“ per Hubschrauber geplante Giftdusche ist völlig unangemessen und vermutlich sogar rechtswidrig.“, kritisiert Dr. Katrin Vogel, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag, deutlich. „Der Röhnberg ist ein Kleinod der Artenvielfalt und beherbergt Laubmischwälder, Streuobstwiesen, Trockenrasen und die landesweit bekannten „Baldlands“. Hier per Hubschrauber Gift zu verteilen, das noch Wochen bis Monate nicht nur auf den behandelten Flächen, sondern durch den Sprühnebel auch weit in andere Bereiche hinein Insekten, Vögel und viele andere Tiere schädigt sei mit dem Schutzziel des Naturschutzgebietes nicht vereinbar.“, so Vogel weiter.
Durch den Einsatz des Insektizids „Mimic“ werden nicht nur die Raupen des Schwammspinners, sondern auch viele andere sich häutende Insekten getötet. Auch sich von Insekten ernährende Fledermäuse und Vögel und sich häutende Wasserlebewesen werden stark beeinträchtigt – und das sogar über Wochen und Monate.
In Naturschutzgebieten sind Pestizideinsätze mit Luftfahrzeugen grundsätzlich verboten und nur in besonderen Ausnahmefällen möglich, wenn die zuständige Naturschutzbehörde nach intensiver naturschutzfachlicher Prüfung eine Befreiung vom Verbot erteilt. Die Naturschutzverbände NABU Thüringen und BUND Thüringen gehen davon aus, dass in dem Genehmigungsprozess eine Beteiligung der Naturschutzverbände erforderlich gewesen wäre. Diese ist nicht erfolgt. Widerspruch wurde eingelegt.
„Wir gehen davon aus, dass die Untere Naturschutzbehörde dem Gifteinsatz im Naturschutzgebiet nicht hätte zustimmen dürfen und fordern daher die Beteiligten auf, auf den Gifteinsatz zu verzichten. Wir werden diesen Vorgang zum Thema im Kreistag machen“, sagte Vogel.

02.05.2020

Aktuelle Baum- und Heckenschnittarbeiten in Gotha sind nicht akzeptabel

Die Gothaer Kreisverbände von NABU und Bündnis 90/Die Grünen kritisieren aktuell in Gotha gehäuft vorkommende Baum- und Heckenschnittarbeiten, obwohl das laut Bundesnaturschutzgesetz aufgrund der aktuellen Vogelbrutzeit im Zeitraum vom 1. März bis 30. September im Normalfall nicht gestattet und nur in Ausnahmefällen zulässig ist.

Dazu erklärt NABU-Pressesprecher Albrecht Loth: „ So fanden vor einigen Tagen auf dem Gelände der Städtischen Heime im Bereich des Standorts “Pestalozzistraße“ Baumschnittmaßnahmen statt, die Landespolizeiinspektion Gotha ließ kürzlich in der Schubertstraße eine Hecke verschneiden und in der Uelleber Straße erfolgte die Rodung eines Grundstücks, ganz offensichtlich um Baufreiheit zu schaffen – eine Aufzählung, die jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.
Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass sowohl von öffentlicher als auch von privater Seite darauf verzichtet werden sollte, mitten in der Vogelbrutzeit Hecken und Bäume zu verschneiden. Wir fänden es wünschenswert, dass besonders öffentliche Verwaltungen oder städtische Einrichtungen hier mit gutem Beispiel vorangehen und deutlich mehr Sensibilität für den Naturschutz an den Tag legen würden. Immerhin sind derartige Eingriffe vorherseh- und entsprechend planbar, können also in der Regel ohne Probleme im Herbst oder Winter vorgenommen werden. Das gilt im Übrigen auch für Privatleute und die Realisierung von Bauvorhaben. Bei den entsprechend langfristigen Vorplanungen dürfte es im Normalfall selbstverständlich und nicht zu viel verlangt sein, Baum- und Heckenrodungen, wenn denn erforderlich, in die Winter- und Herbstzeit zu verlegen. Aber auch behördlicherseits erwarten wir bei der Erteilung von hier erforderlichen Ausnahmegenehmigungen mehr Fingerspitzengefühl.“
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion Felix Kalbe unterstützt die Kritik des NABU: „Wir teilen die vonseiten des NABU geäußerte Kritik voll und ganz und können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass, was die angesprochenen Vorfälle betrifft, im Schatten der Corona-Pandemie gelegentlich vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen. Wir begrüßen es daher sehr, dass aufmerksame Bürger*innen Naturschutzbund und Grüne auf derartige Missstände aufmerksam machen, die auf keinen Fall zur Normalität werden dürfen.“

26.04.2020

E-Government und WLAN-Hotspots: Bündnisgrüne setzen sich für weiteren Ausbau der Digitalisierung im Landkreis Gotha ein

Behörden von zu Hause Erreichen: B90/Grüne für E-Government im Landkreis Gotha

Informationen über Homepage, Facebook, Twitter und Instagram, Videobotschaften auf Youtube und Sprachmemos via Soundcloud oder die Kommunikation mit Bürgermeistern und Amtsträgern in den sozialen Medien, Kreischef Onno Eckert (SPD) nutzt alle modernen Kanäle, um mit den Menschen des Landkreises in Kontakt zu bleiben. Dieses Engagement will die Fraktion von Bündnis90 / Die Grünen im Kreistag mit ihrem Antrag „Landkreis Gotha 2.0“ unterstützen, um die Möglichkeiten der Digitalisierung auch über die Corona-Krise hinaus zu nutzen.

So fordert die technikaffine Partei die Einführung eines E-Government-Systems, mit welchem Dienstleistungen, wie die Beantragung von Auskünften oder die Verlängerung des Führerscheins mit Hilfe der Online- Ausweisfunktion des Personalausweises von zu Hause aus möglich sind. Hierfür sowie an den Kassenautomaten in den Kreisbehörden soll zusätzlich die Zahlung mit Debit- und Kreditkarten sowie Smartphone-APPs eingeführt werden, die auch das hygienischere kontaktlose Zahlen möglich macht.
Dem neuen Mitglied der Kreistagsfraktion, Hendrik Knop, ist es dabei besonders wichtig, „allen Menschen den Zugang zu den digitalen Angeboten zu ermöglichen“, weshalb neben der weiteren Unterstützung des Netzausbaus im Mobilfunkbereich, alle öffentlichen Gebäude und Plätze, die sich im Besitz oder der Trägerschaft des Landkreises Gotha befinden, mit WLAN-Hotspots ausgestattet werden sollen.
Schließlich muss „die Demokratie auch in Krisenzeiten möglich sein“, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende Steffen Fuchs, weshalb der Landrat gemeinsam mit dem Kreisausschuss die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung so überarbeiten soll, dass der Kreistag, Ausschüsse und weitere Gremien mit Hilfe von Video- und Telefonkonferenzen tagen und Beschlüsse fassen können.

Antrag „Landkreis Gotha 2.0“ der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Kreistag Gotha [PDF]

22.03.2020

Mopsfledermaus gefährdet: Grüne lehnen Insektizid-Einsatz im Naturschutzgebiet ab

streng zu schützende Art: Mopsfledermaus

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha kritisiert den von Thüringen Forst geplanten Einsatz des Insektizids Mimic gegen den Schwammspinner im Bereich des Naturschutzgebiet „Röhnberg“ bei Wechmar. Wir teilen die vonseiten des Vorsitzenden des Thüringer Entomologenverbands und NABU-Kreisverbands Gotha, Ronald Bellstedt, geübte Kritik, der den Einsatz nicht nur aus ökologischen Gründen ablehnt, sondern auch als Steuerverschwendung betrachtet.

Albrecht Loth, Kreissprecher der Gothaer Grünen ergänzt: „Es ist bedauerlich, dass die vonseiten des Thüringen Forsts erstellte FFH-Verträglichkeitsstudie, mit der der Insektizid-Einsatz im Naturschutzgebiet genehmigt wird, fachlich unzureichend ist. So werden neben anderen, nicht erwähnten streng geschützten Arten und Lebensraumtypen, z.B. die dortigen Vorkommen der Mopsfledermaus, einer prioritären, also besonders streng geschützten FFH-Art, ignoriert, die sich zu 90 Prozent von Nachtfaltern und anderen Insekten ernährt, also von diesem Einsatz besonders betroffen sein wird. Immerhin handelt es sich bei Mimic um ein Mittel, dem alle dort vorkommenden Insekten zum Opfer fallen werden. Wie man angesichts des seit Jahren ungebremst voranschreitenden Insektensterbens den mit dem Einsatz der chemischen Keule einhergehenden Kollateralschaden in der Insektenfauna billigend in Kauf nehmen kann, ist uns daher völlig unverständlich. Der zunehmende Klimawandel wird zukünftig ohnehin zu einer Zunahme derartiger Schadinsekten führen, sodass nach dieser Logik Einsätze wie dieser auch in Schutzgebieten zur Normalität werden würden. Stattdessen ist es sinnvoller, auf den Zusammenbruch der Bestände infolge von Viren und Parasiten zu setzen, wofür es im vergangenen Jahr auch bereits Anzeichen gab, ebenso wie die Eindämmung durch natürliche Feinde. Dass es auch anders geht, zeigt Bayern, wo der Insektizideinsatz in Schutzgebieten verboten ist.

Wir hätten uns daher eine klare Ablehnung durch das Umweltamt und die Untere Naturschutzbehörde gewünscht, um ein deutliches Zeichen zu setzen. Aus Sicht der Grünen muss in einem Naturschutzgebiet der Naturschutz absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben.“

16.03.2020

Gothaer Grüne wählen neuen Vorstand

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha hat einen neuen Vorstand gewählt. Mit Rückblick auf die abgelaufene Amtszeit konnte ein überwiegend positives Fazit gezogen werden. So sind die Grünen in den Kreistag sowie den Gothaer und Waltershäuser Stadtrat in Fraktionsstärke eingezogen und auch zum ersten Mal im Gemeinderat Nesse-Apfelstädt mit zwei Mitgliedern vertreten, deren Zahl durch den Eintritt von Hendrik Knop bei den Grünen nun sogar auf drei gestiegen ist. Nicht zufrieden sein konnte der Kreisverband dagegen mit den Ergebnissen der Landtagswahl, wo wir die uns gesteckten Ziele nicht erreichen konnten.

Dem neuen Vorstand gehören an als Kreissprecher Albrecht Loth, Gotha, als Stellvertreter Manfred Haferanke, Gotha, als Schatzmeister Matthias Kaiser, Gotha, als Schriftführer Tom Gürtler, Emleben und als Beisitzer/innen Elina Becker, Felix Kalbe und Markaus Ipolt (alle Gotha). Nicht wieder kandidierten Dr. Burkhard Vogel (Neudietendorf) und Rico Heinemann (Apfelstädt).
Wir freuen uns, die Vorstandsarbeit für die kommenden zwei Jahre mit zwei zusätzlichen Mitgliedern auf eine breitere Basis stellen zu können, was den spürbar gewachsenen Mitgliederzahlen des Kreisverbands Rechnung trägt. Das mit Felix Kalbe seit Januar nach Dr. Katrin Vogel erneut ein Mitglied des Kreisverbands dem Landesvorstand angehört, freut uns besonders.

Für die kommenden zwei Jahre wird im Mittelpunkt der Vorstandsarbeit zum einen natürlich die Vorbereitung der in einem Jahr stattfindenden Landtagswahl stehen, zum anderen die Schaffung effizienterer Strukturen im wachsenden Kreisverband. Inhaltlich sollen u. a. verstärkt die Themen Nachhaltige Mobilität in Stadt und Kreis Gotha, die Stärkung des ländlichen Raums und ein stärkerer Klima- und Artenschutz auf kommunaler Ebene aufgegriffen werden.

Albrecht Loth, Kreissprecher

02.03.2020

Grüne bringen im Kreistag Antrag „Bienenfreundlicher Kreis Gotha“ ein

Zeichen gegen Insektensterben: Antrag „Bienenfreundlicher Kreis Gotha“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bringt auf der Kreistagssitzung am 4. März den Antrag „Bienenfreundlicher Kreis Gotha“ ein, mit dem in Zeiten des immer gravierender voranschreitenden Insektensterbens auch vonseiten des Kreises Gotha ein Zeichen gesetzt werden soll.

Er sieht u. a. vor, dass auf geeigneten kreiseigenen Flächen von Schulen, Internaten, Landratsamt, Deponie, ökologischen Ausgleichsflächen, ungenutzten öffentlichen Grünflächen, an Straßenrändern von Kreisstraßen etc. Blühflächen und Blühstreifen angelegt werden. Darüber hinaus soll die Mahd der infrage kommenden Flächen deutlich reduziert werden, um den sich kontinuierlich verschlechternden Lebensbedingungen, unter denen Bienen, Schmetterlinge etc. seit Langem zu leiden haben, entgegenzuwirken. In der Stadt Gotha wurde ein entsprechender Antrag im vergangenen Herbst bereits mit breiter Mehrheit angenommen. Fraktionsvorsitzender Steffen Fuchs erklärt dazu: „Das Bienen- und Insektensterben hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschärft, der Rückgang der Fluginsekten in den letzten 30 Jahren verheerende Ausmaße angenommen. Nicht nur die Bundes- und Landespolitik, sondern auch die kommunale Ebene ist daher gefordert, schnellstmöglich gegenzusteuern und die ihr zur Verfügung stehenden Spielräume zu nutzen. Dieser Antrag bietet dafür eine gute Möglichkeit.“

Zum Nachlesen: Antrag „Bienenfreundlicher Landkreis Gotha“

02.03.2020

Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen traf sich zur Fraktionsklausur und nimmt neues Mitglied auf

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich zur Fraktionsklausur getroffen, um die inhaltliche Arbeit für das Jahr 2020 zu planen. So wird die Fraktion auf der Kreistagssitzung im März einen Antrag „Bienenfreundlicher Kreis Gotha“ einbringen, mit dem in Zeiten des immer gravierender voranschreitenden Insektensterbens auch vonseiten des Kreises Gotha ein Zeichen gesetzt werden soll. In der Stadt Gotha wurde ein entsprechender Antrag bereits mit breiter Mehrheit angenommen.

Im Mittelpunkt der Kreistagsarbeit wird auch das Thema Nachhaltige Mobilität stehen. Thematisiert werden sollen dabei nicht nur die vielfältigen Belange des ÖPNV wie bspw. die Wiederinbetriebnahme der Ohratalbahn als unverzichtbarer Bestandteil eines breit und leistungsfähig aufgestellten ÖPNV im Gothaer Südkreis, sondern auch das Vorhaben eines Fahrgastbeirats, um für Nutzer von Bus und Waldbahn ein wirksames Instrument der Mitbestimmung zu schaffen.
Unverzichtbar ist in diesem Zusammenhang auch ein tragfähiges Radwegekonzept im Kreis Gotha, zu dem wir weitere Initiativen starten wollen. Die Grüne Kreistagsfraktion hatte dazu bereits im Vorjahr einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht, dessen Umsetzung in diesem Jahr bevorsteht.
Um den Kreishaushalt zu entlasten, wollen wir uns außerdem dafür stark machen, dass der Kreis in diesem Jahr endlich die notwendigen Schritte dafür ergreift, das vonseiten des Landes aufgelegte Förderprogramm „KlimaIinvest“ zu nutzen, um so gleichzeitig einen wichtigen Schritt für mehr Klimaschutz auf kommunaler Ebene zu tun.
Als neues Mitglied in die Kreistagsfraktion aufgenommen wurde am letzten Donnerstag außerdem Hendrik Knop, der kürzlich die CDU verlassen hat. Wir freuen uns, mit ihm ein sehr engagiertes Mitglied gewonnen zu haben, der für die Fraktionsarbeit eine große Bereicherung darstellen wird. Fraktionsvorsitzender Steffen Fuchs erklärt dazu: „Mit Hendrik Knop gewinnen wir einen sehr erfahrenen Kommunalpolitiker, mit dem wir nicht nur in der Vergangenheit schon gut zusammengearbeitet haben, sondern an dem wir auch sein immer über Parteigrenzen hinweg agierendes Auftreten und das stets sachorientierte Verständnis von Kommunalpolitik schätzen.“

29.09.2019

Von: Albrecht Loth

Gothaer Grüne kritisieren Populismusvorwurf von OB Knut Kreuch

Scharfe Kritik übt die Gothaer Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am Umgang mit dem von ihr eingebrachten Antrag zur Ausrufung des Klimanotstands durch die Stadt Gotha durch OB Knut Kreuch (SPD). So hatte dieser angekündigt, den Antrag im Fa...

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27.06.2019

Von: Albrecht Loth

Planungsbeginn für Streckenelektrifizierung Gotha – Leinefelde leider nicht absehbar

Zum Planungsstand bei der Ausbaustrecke Gotha – Leinefelde erklärt Steffen Fuchs (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied im Gothaer Kreistag, unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion: "Der Beginn der Planung für die Elekt...

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04.06.2019

Von: Raphaela Blümer / Rico Heinemann

Gelebte Partnerschaft Ost-West

Einen herzlichen Dank für Euren Besuch in unserem schönen Landkreis.

Bericht unserer Freunde aus Drensteinfurt:

Am vergangenen Wochenende besuchten wir den Landkreis Gotha in Thüringen. Anlass war das alljährliche Treffen mit unseren Freund*innen...

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