27.03.2011

Ohratalbahn: Landesrechnungshof muss einschreiten!

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha hat auf seiner Mitgliederversammlung vom 23. März beschlossen, sich angesichts der im Dezember diesen Jahres geplanten Stilllegung der Bahnstrecke Gotha-Gräfenroda an den Thüringer Landesrechnungshof zu wenden. „In Anbetracht der Investition von 14 Millionen Euro, die an Regionalisierungsmitteln seit 2000 in die Modernisierung und den Ausbau der Strecke geflossen sind, halten wir die Stilllegung der Ohratalbahn durch das Thüringer Verkehrsministerium für einen völlig verantwortungslosen Umgang mit Steuergeldern, für den Verkehrsminister Carius die politische Verantwortung trägt. Eine Überprüfung dieses Vorgangs durch den Landesrechnungshof erscheint uns deshalb dringend geboten.“, so Michael Göring, Kreistagsabgeordneter aus Ingersleben.

Albrecht Loth, Sprecher des Kreisverbands, sagt dazu: Es ist ein Frechheit, wenn sich Herr Carius um so völlig unnütze und belanglose Dinge, wie die KFZ-Kennzeichenliberalisierung in Thüringen kümmert, dagegen aber an einem so handfesten verkehrspolitischen Thema, wie der Sicherung eines möglichst breiten Schienennahverkehrs, völliges Desinteresse zeigt. Mit der Stilllegung der Ohratalbahn hat er eine untragbare Entscheidung getroffen, deren Folgen die Bevölkerung der Anrainerkommunen deutlich zu spüren bekommen wird und die eine erhebliche Schwächung des ländlichen Raums darstellt. Dieses Beispiel zeigt nur wieder in aller Deutlichkeit, dass es dem Verkehrsministerium an einem schlüssigen Konzept  für einen konkurrenzfähigen, nachhaltigen Schienennahverkehr in Thüringen komplett fehlt, während ein völlig nutzloses Prestigeobjekt, wie der Bau der ICE-Strecke Erfurt-Nürnberg, das Unsummen an Geld verschlingt, immer noch größte Unterstützung durch den Verkehrsminister genießt.

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