20.03.2014

Chance für mehr Bürgerbeteiligung wurde vertan

Scheitern des Fahrgastbeirats im Kreistag

 

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha ist enttäuscht über die am vergangenen Mittwoch im Kreistag erfolgte mehrheitliche Ablehnung des von der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Antrags, im Kreis Gotha unter dem Dach der RVG und Thüringer Wald- und Straßenbahn einen Fahrgastbeirat einzurichten. Dass der Bedarf für ein solches Gremium vorhanden ist, zeigt nicht nur der kürzlich erfolgte Aufruf der DB Regio zur Gründung eines Fahrgastbeirats für die in der Nordthüringen-Bahn von ihr betriebenen Strecken – so u. a. auch die den Kreis Gotha tangierenden Strecken Gotha-Bad Langensalza und Erfurt-Leinefelde. Stattdessen wurde unter der Vortäuschung einer Reihe unbegründeter Bedenken und Einwände die Chance vertan, einen Schritt in Richtung mehr Bürgerbeteiligung zu gehen. Daran konnte leider auch der Hinweis auf die Stadt Erfurt nichts ändern, wo der seit 2007 bestehende Fahrgastbeirat bei den Erfurter Verkehrsbetrieben gute Arbeit leistet. Darüber konnten sich die Mitglieder der Gothaer Grünen vor Ort in Gesprächen überzeugen. Nach der Ausschreibung für den Fahrgastbeirat der Nordthüringen-Bahn, in der es u. a. heißt: „Bürger und Verbände sollen so die Möglichkeit erhalten, ihre Kritikpunkte und Wünsche direkt mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen und den Aufgabenträgern zu diskutieren.“, ist der Sinn eines solchen Gremiums klar erkennbar.

 

Steffen Fuchs, grünes Kreistagsmitglied, kritisiert: „Mit dem Hinweis, dass der Landkreis über einen sehr guten ÖPNV verfüge und man doch bereits eine Beschwerdestelle für Probleme habe, wird deutlich, warum man sich auf Kreisebene dagegen ausspricht. Denn nicht der Blick zurück, sondern nach vorne, bestimmt die Themen für einen solchen Fahrgastbeirat. Diesem Anspruch hat man sich mit der Verweigerung der Zustimmung zum Antrag verschlossen. Nach unserem Dafürhalten besteht gerade im Kreis Gotha ein großer Bedarf an einem solchen Gremium, wenn man die im ÖPNV herrschenden Mängel betrachtet – erwähnt seien hier nur der Parallelverkehr von Buslinien zum Schienenverkehr, leer fahrende Busse, unzureichende Abstimmung von Bus- und Bahnlinien besonders im Bereich der stillgelegten Ohratalbahn oder das scheinbare Desinteresse an deren Wiederbelebung. Anders kann man es nicht bezeichnen, wenn für die Abstimmung eines Gesprächstermins durch das Landratsamt über mehrere Monate vergehen. Als Mitglied des Kreistages komme ich mir in der Berichterstattung und den resultierenden Aktivitäten schon etwas veralbert vor“, bemerkt Steffen Fuchs abschließend.

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